Geltende Erlasse (SMBl. NRW.) mit Stand vom 11.9.2024
Überfall-/Einbruchmeldeanlagen beziehungsweise Anlagen für Notfälle/Gefahren mit Anschluss an die Polizei (ÜEA)
Überfall-/Einbruchmeldeanlagen beziehungsweise Anlagen für Notfälle/Gefahren mit Anschluss an die Polizei (ÜEA)
2057
Überfall-/Einbruchmeldeanlagen
beziehungsweise
Anlagen für Notfälle/Gefahren mit Anschluss an die Polizei (ÜEA)
Runderlass des Ministeriums des Innern
- 402 -
25.02.06 -
Vom 20. September 2021
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1
In Dienstgebäuden der Kreispolizeibehörden können Empfangseinrichtungen, im
Folgenden EE-Pol, für die Entgegennahme von Gefahrenmeldungen aus
Überfall-/Einbruchmeldeanlagen beziehungsweise Anlagen für Notfälle/Gefahren
eingerichtet werden.
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Errichtung, Erweiterung, Änderung, Betrieb und Instandhaltung von
Überfall-/Einbruchmeldeanlagen beziehungsweise Anlagen für Notfälle/Gefahren
mit Anschluss an die Polizei richten sich nach der Bundeseinheitlichen
Richtlinie für Überfall-/Einbruchmeldeanlagen beziehungsweise Anlagen für
Notfälle/Gefahren mit Anschluss an die Polizei (ÜEA-Richtlinie) inklusive der
Anlagen 1 bis 13.
Diese sowie der Anhang 1, siehe Nummer 3, stehen als Download auf der Homepage des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste, https://lzpd.polizei.nrw/artikel/ueberfall-und-einbruchmeldeanlagen, zur Verfügung.
Die ÜEA-Richtlinie sowie die Anlagen 1 bis 13 sind nachfolgend aufgeführt.
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Richtlinie für Überfall-/Einbruchmeldeanlagen bzw. Anlagen für Notfälle/Gefahren mit Anschluss an die Polizei |
Anlage |
Abkürzungen, Begriffe und Definitionen |
Anlage 2 |
Aufbau einer ÜEA mit optionaler Bildübertragung (Abbildung) |
Anlage 3 |
Antrag zur Errichtung, Erweiterung, Änderung einer ÜEA |
Anlage 4 |
Antrag für die Abnahme einer ÜEA mit Abnahmeprotokoll und Anlagenbeschreibungen |
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Anlagenbeschreibung ÜMA/EMA Überfall-/Einbruchmeldeanlage (für neue ÜEA) Stand: April 2020 |
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Anlagenbeschreibung ÜMA/EMA Änderung/Ergänzung (für Änderung/Ergänzung bestehender ÜEA) |
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Anlagenbeschreibung NGRS Notfall- und Gefahrenreaktionssystem |
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Anlagenbeschreibung VÜA/VSS Videoüberwachungsanlage |
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Anlagenbeschreibung VÜA/VSS Muster |
Anlage 5 a |
Projektierungs- und Installationshinweise für ÜMA/EMA (PIH-ÜMA/EMA) |
Anlage 5 b |
Projektierungs- und Installationshinweise für NGRS (PIH-NGRS) |
Anlage 5 c |
Projektierungs- und Installationshinweise für VÜA (PIH-VÜA) |
Anlage 6 |
Anforderungen an die Bildübertragung und Bildsteuerung |
Anlage 7 a |
Voraussetzungen für ein Fachunternehmen und dessen Pflichten |
Anlage 7 b |
Voraussetzungen für den Konzessionär/ÜEA-Provider und dessen Pflichten |
Anlage 8 |
Merkblatt für Betreiber von ÜEA |
Anlage 9 |
Überprüfungen von ÜEA |
Anlage 10 |
Anforderungen an die Alarmübertragung und -bearbeitung zur bzw. an der EE-Pol |
Anlage 11 |
Pflichtenheft für ÜEA-Provider |
Anlage 11 a |
Antrag für ÜEA-Provider |
Anlage 12 |
Datenschutzhinweise |
Anlage 13 |
Länderspezifische Zusatzbestimmungen |
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Zur Alarmweiterleitung an die Polizei ist berechtigt, wer aufgrund eines
besonderen Vertrags mit der Polizei hierzu ermächtigt wurde (Konzessionär bzw.
ÜEA-Provider). Für den Abschluss von Verträgen über die Einrichtung von
Empfangstechnik für ÜEA in Dienstgebäuden der Polizei ist das Vertragsmuster
des Anhangs 1 zu verwenden.
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Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Die neue Bundeseinheitliche Richtlinie für
Überfall-/Einbruchmeldeanlagen beziehungsweise Anlagen für Notfälle/Gefahren
mit Anschluss an die Polizei (ÜEA-Richtlinie) tritt mit
sofortiger Wirkung in Kraft.
Der Runderlass vom 18. Dezember 2013 (MBl. NRW. S. 590) ist durch Fristablauf am 31. Dezember 2018 außer Kraft getreten.
MBl. NRW. 2021 S. 740
Anlagen: