Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 37 (Titelblatt)

74. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 22. Dezember 2021

Nummer 37


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

           
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
2128 10.12.2021   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen  für Investitionen an Pflegeschulen (FRL-InvestPS) 1050
    
2128 30.11.2021   Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Förderung von Investitionen von Krankenhäusern zur Stärkung der Resilienz im weiteren Verlauf der Corona-Pandemie (Billigkeitsrichtlinie Corona-Sonderprogramm für Krankenhäuser) 1065
    
21281 26.11.2021   Anerkennung der Ortsteile Glashütte und Schieder der Stadt Schieder-Schwalenberg als Luftkurort 1066
    
2160 10.12.2021   Pauschalbeträge bei Vollzeitpflege und Barbeträge gem. § 39 SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe 1066
    
22308 07.10.2021   Verwaltungsvorschrift gemäß § 2 Absatz 7 des Hochschulgesetzes für die Universität Köln und die Hochschule Bonn­ Rhein-Sieg zur Wahrnehmung ihrer öffentlichen Aufgaben den überlassenen Liegenschaften 1067
    
2313 08.12.2021   Vierte Änderung des Runderlasses „Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008“ 1069
    
2331 06.11.2021   Zweite Änderung der Satzung für das Versorgungswerk der Architektenkammer Nordrhein-Westfalen Körperschaft des öffentlichen Rechts 1069
    
236 07.12.2021   Richtlinie für Kunst und Bau bei herausgehobenen Baumaßnahmen des Landes Nordrhein-Westfalen 1071
    
764 18.05.2021   Prüfungsordnung der Sparkassenakademie Nordrhein-Westfalen für die Prüfung Betriebswirtin beziehungsweise Betriebswirt 1073
    
8051 09.12.2021   Änderung des Gemeinsamen Runderlasses „Durchführung von ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz Ausgabe der Untersuchungsberechtigungsscheine und Erhebungsbogen, Abrechnungsverfahren“ 1076
    
930 03.12.2021   Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Verbesserung von Eisenbahninfrastruktur der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen für den Güterverkehr (NE-Infrastrukturförderung NRW) 1077
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
07.12.2021   Bekanntmachung gemäß § 88 Absatz 1 des Landeswassergesetzes Veröffentlichung von Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogrammen für die Flussgebietseinheiten auf dem Gebiet des Landes Nordrhein-Westfalen und der ihnen zugeordneten Grundwasserkörper 1092
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359