Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 1 (Titelblatt)

76. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 10. Januar 2023

Nummer 1


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

   
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
21281 24.11.2022   Staatliche Anerkennung der Stadt Drolshagen als Erholungsort 2
    
221 13.12.2022   Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur institutionellen Förderung an die außeruniversitären Forschungseinrichtungen des Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft e. V. 5
    
702 23.12.2022   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Einzel-, Gemeinschafts- und Verbundvorhaben im Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsbereich (FEI-Richtlinie - FEI RL) 10
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
30.12.2022   Sachbezugswerte nach der Sozialversicherungsentgeltverordnung ab dem 1. Januar 2023 17
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

     
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
22.12.2022   Landtagswahl 2022 Feststellung von Nachfolgern aus der Landesliste 17
    
13.12.2022   Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Hells Angels Motorcycle Club Berlin Central“ einschließlich der Teilorganisation „MP 81 Berlin Central“ und Gläubigeraufruf 18
    
13.12.2022   Gläubigeraufruf bezüglich des Verbots des Vereins „Hells Angels MC Concrete City“ 18
    
15.12.2022   Vertretungsbefugnisse für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland ab 1. Januar 2023 19
    
23.12.2022   Festlegung der Regulierungskammer Nordrhein-Westfalen zur Berücksichtigung von Kosten verschiedener Aspekte des Erdgastransportes durch Gasverteilernetzbetreiber als volatile Kostenanteile nach § 11 Absatz 5 Satz 2 ARegV 19
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359