Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 5 (Titelblatt)

76. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 27. Februar 2023

Nummer 5


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

       
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
2051 23.01.2023   Zweite Änderung des Runderlasses Vergütung von Dolmetschern und Übersetzern im Bereich der Polizei 64
    
2128 15.02.2023   Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung der zugelassenen Krankenhäuser in Nordrhein- Westfalen in der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bei der Sicherstellung der stationären Versorgung durch die Ausstattung mit einer Notstromversorgung für einen Zeitraum von 72 Stunden 64
    
2170 31.01.2023   Zweite Änderung der Richtlinie für die Anerkennung von Betreuungsvereinen sowie für die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der ehrenamtlichen Betreuung 64
    
224 31.01.2023   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus der Nordrhein-Westfalen-Initiative „Heimat-Fonds“ (Heimat-Fonds Nordrhein-Westfalen) 64
    
224 31.01.2023   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus der Nordrhein-Westfalen-Initiative „Heimat-Preis“ (Heimat-Preis Nordrhein-Westfalen) 71
    
224 31.01.2023   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus der Nordrhein-Westfalen-Initiative „Heimat-Scheck“ (Heimat-Scheck Nordrhein-Westfalen) 76
    
23239 07.02.2023   Änderung der Richtlinie zur Leistung von Ausgaben zur Verbesserung des Infektionsschutzes durch technische Maßnahmen und ergänzende Ausstattung mit CO2-Messgeräten in Einrichtungen für Kinder und Jugendliche 81
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
13.02.2023   Berufskonsularische Vertretung der Arabischen Republik Ägypten in Frankfurt am Main 86
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

    
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
29.09.2022   Satzung zur Änderung der Satzung für die LWL-Pflegezentren und LWL-Wohnverbünde des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 86
    
29.09.2022   Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Kliniken des LWL-PsychiatrieVerbundes 86
    
08.02.2023   Haushaltssatzung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe für das Haushaltsjahr 2023 86
    
07.02.2023   13. öffentliche Sitzung der Vertreterversammlung der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen in der 12. Wahlperiode 86
    


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