Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 2 (Titelblatt)

77. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 26. Januar 2024

Nummer 2


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

              
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20330 02.01.2024   Tarifvertrag über die Bewertung der Personalunterkünfte für Angestellte vom 16. März 1974 22
    
203310 02.01.2024   Tarifvertrag über die Bewertung der Personalunterkünfte für Arbeiter vom 16. März 1974 22
    
23723 18.01.2024   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionsmaßnahmen an herausragenden Sportstätten (Sportstättenbauförderrichtlinie) 22
    
26 18.12.2023   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen mit hoher Zuwanderung aus Südosteuropa 42
    
631 09.12.2023   Vierte Änderung der Verwaltungsvorschriften für Grundstücksverkäufe nach § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (VV zu § 15 Abs. 3 HHG) 54
    
631 09.12.2023   Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik des Landes Nordrhein-Westfalen (VV-HS) hier: Funktionenplan mit Zuordnungshinweisen Zu § 14 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung (LHO) 54
    
631 09.12.2023   Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik des Landes Nordrhein-Westfalen (VV-HS) hier: Gruppierungsplan mit Zuordnungshinweisen Zu § 13 Abs. 2 und 3 Landeshaushaltsordnung (LHO) 93
    
651 21.12.2023   Bürgschaften des Landes Nordrhein-Westfalen für die Wirtschaft und die freien Berufe sowie die Land- und Forstwirtschaft 108
    
7102 27.12.2023   Änderung des Runderlasses „Beratungsprogramm Wirtschaft NRW“ 109
    
71340 19.12.2023   Änderung der Verwaltungsvorschrift zum Berufsrecht der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und -ingenieure 109
    
7824 07.12.2023   Zweite Änderung der Richtlinien zur Förderung der Zucht und Haltung bedrohter Haus- und Nutztierrassen 112
    
910 14.12.2023   Erste Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur nachhaltigen vernetzten Mobilität in städtischen Regionen 113
    
9211 09.01.2024   Übermittlungssperren gemäß § 41 Straßenverkehrsgesetz (StVG) 114
    
95 15.01.2024   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Errichtung von Landstromanlagen für die gewerbliche Binnenschifffahrt 115
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

      
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20.12.2023   Sachbezugswerte nach der Sozialversicherungsentgeltverordnung ab dem 1. Januar 2024 118
    
18.12.2023   Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2022 des Landschaftsverbandes Rheinland gemäß § 96 Abs. 2 GO NRW 119
    
22.12.2023   Vertretungsbefugnisse für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland ab 1.1.2024 119
    
22.12.2023   Berichtigung der Vertretungsbefugnisse für den Verbund Heilpädagogischer Hilfen des Landschaftsverbandes Rheinland ab dem 1.1.2024 119
    
22.12.2023   Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Landschaftsversammlung und der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger in den Ausschüssen (Entschädigungssatzung) 119
    
22.12.2023   Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 119
    


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